www.werle.de – Politik

Falls Euch interessiert, wie ich mache politischen Dinge sehe: Hier kommt eine Reihe von Ideen und Vorschlägen, die entgegen dem sonstigen Schmarrn auf meiner Homepage durchaus ernst gemeint sind und die ich gerne zur Diskussion stellen möchte (z.B. durch einen Eintrag im Gästebuch)

Wer von dieser Seite erwartet, ich würde zur deutschen Parteienlandschaft Stellung nehmen, den muß ich enttäuschen. Nicht die Dogmen unserer (dennoch weitgehend gelittenen) Parteien sondern die sinnvolle Lösung von (teils auch brisanten) Sachfragen liegt mir am Herzen.

Wie auch auf allen meinen anderen Seiten gilt grundsätzlich, daß ich hier lediglich meine persönliche, subjektive Sicht darstelle! (Siehe auch den Disclaimer)

Übrigens: Alle geschlechtsrelevanten Begriffe sind bitte grundsätzlich ambivalent zu verstehen (z.B. ist "Antragsteller" zu lesen als "Antragstellerin/ Antragsteller" etc.)!

Kfz-Steuer

• Die Steuer wird damit  aufwandsgerecht erhoben, Vielfahrer zahlen mehr, Wenigfahrer weniger
• In der Summe ist die Anhebung der Mineralölsteuer keine Steuerhöhung, weil der Wegfall der Kfz-Steuer dies für Normalfahrer kompensiert.
  Und daß Vielfahrer auch mehr Steuern zahlen finde ich in Ordnung.
• Handwerker u.a., die tatsächlich viel fahren, müssen (und werden, keine Sorge!) dies zwar über höhere Preise an die Kunden weitergeben. Insgesamt entsteht denen aber dadurch keine Wettbewerbsnachteil, denn es trifft ja alle gleich.
• Daß die Mineralölsteuer teilweise der Bund bekommt, die Kommunen aber keine Kfz-Steuereinnahmen mehr haben muß gerecht kompensiert werden.

Doch bis jetzt scheiterte diese Steuer-Abschaffung leider am Gerangle um den letzten (Knack-)Punkt!

Unterbringung von Asylantragstellern

Asylanten sollen künftig während der Bearbeitung ihres Asylantrags nicht in Deutschland untergebracht werden. Stattdessen in bevölkerungsarmen Landstrichen eines anderen EU-Landes.

Um nicht mißverstanden zu werden: Das Gut des Asyls ist eines der schützenswertesten und erhalteswertesten des gesamten Grundgesetzes! Umso wichtiger erscheint es mir, dessen Mißbrauch so weit als möglich einzudämmen.

Diesen Vorschlag bitte bis zum Ende lesen, zurücklehnen, kurz nachdenken. Und dann (gerne) kritisieren (z.B. durch einen Eintrag im Gästebuch)

• Asylantragsteller, die zwar wissen, daß sie abgewiesen werden, wenn dann mal ihr Antrag bearbeitet worden sein wird, wird die Möglichkeit entzogen, sich während der Bearbeitungszeit in Deutschland aufzuhalten und dort legalen oder gar illegalen Beschäftigungen nachzugehen .
• Antragsteller erhalten keine Geld- sondern nur Sachleistungen (Unterkunft, Nahrung, Kleidung). Damit verschwindet auch hier der Anreiz, wegen der zu erwartenden Geldleistungen Asyl zu begehren.
• Die Unterbringung ist gerade in Regionen die wärmer als Deutschland sind wesentlich kostengünstiger möglich, in frostfreien Gebieten zum Beispiel durch (Bundeswehr-)Zelte.
• Die Unterbringungsqualität (Größe des individuell nutzbaren Raumes, Anzahl der sanitären Anlagen) soll die, die unseren Bundeswehrsoldaten zur Verfügung steht, mindestens erreichen, damit auch Frauen, Kindern und Familien eine zwar nicht luxuriöse aber im Gegensatz zu den meisten Flüchtlingslagern menschenwürdige Unterbringung haben.
• Internationale Beobachter (Rotes Kreuz, Amnesty International und andere) werden gebeten, als unabhängige Beobachter die Einhaltung der Unterbringungsqualität ständig zu überwachen. Gemeldete Mängel sind unverzüglich zu beseitigen.
• Der Verwaltungsaufwand erhöht sich nur unwesentlich. Es genügen neben den auch im Gastland findbaren Dolmetschern wenige deutsche Staatsbeamte vor Ort, die lediglich die Anträge und gegebenfalls persönliche Einlassungen der Antragsteller entgegennehmen. Nach der (elektronischen) Übermittlung dieser Anträge nach Deutschland kann über diese - wie jetzt auch - in Deutschland entschieden werden. In der Regel ist hier das persönliche Erscheinen des Antragstellers nicht erforderlich.
• Die selbstverständlich jedem zustehende und ja auch ggfls. erforderliche Beratung durch einen Anwalt erfolgt durch einen kleinen Pool an ja eh vom Staat gestellten Anwälten vor Ort. Und jetzt sag mir keiner, daß sich bei der Anwaltsschwemme da keine Anwälte anheuern lassen würden.
  Diejenigen, die nicht mittellos sind sondern sich einen eigenen Anwalt leisten können haben zu ihren entsprechenden Ausgaben die vergleichsweise geringen zusätzlichen Ausgaben für die Fahrtspesen des Anwaltes ihrer Wahl selbst zu tragen.
• Selbst falls in einigen Fällen Fahrten der Antragsteller nach Deuschland selbst erforderlich wären, die sind immer noch deutlich billiger als die permanente Unterbringung in Deutschland es wäre.
• Die Nicht-Akzeptanz von Asylanten in der Bevölkerung wird reduziert, da die subjektiven Beeinträchtigungen die derzeit durch Asylantenheime und-Wohncontainern gerade wenn "vor der Haustüre aufgestellt" entfällt.

Anschließend möchte ich darauf hinweisen, daß jeder, der im Sinne unseres Grundgesetzes verfolgt ist, doch sicher auch mit vorgenannten Bedingungen zufrieden sein wird, wird ihm doch so während der Bearbeitungszeit seines Antrags ein menschenwürdiger Aufenthalt geboten. Zudem würde er, wenn er sich dann nach der Anerkennung in Deutschland selbst aufhält, von der Bevölkerung nicht (mehr so) diskriminiert wie es jetzt leider der Fall ist, da den leuten dann klar sein sollte, daß es sich ja um eine tatsächlich politisch verfolgte Person handelt und keinen Wirtschaftsflüchtling.

Fuck terrorists

Inwieweit ist Vergeltung für die Anschläge des 11. September 2001 gerechtfertigt und in welcher Form sollte sie geschehen .

Ich hab nichts gegen Moslems, als Mitmenschen sind sie mir genauso recht wie Hinduisten, Christen, Juden, Buddisten etc.

Gegen wen ich was habe sind diejenigen, die aus einer Religion einen Alleinevertretungsanspruch ableiten und dann auch noch mit falschen Auslegungen der Schriften ihrer Religion begründen, daß auch Gewalt gegen Andersgläubige begründet sei. Dies kam und kommt in vielen Weltreligionen vor, vom Christentum (z.B. die ach so heiligen Kreuzzüge des Mittelalters u.v.a.m.) über diese depperten israelischen Zionisten bis hin zu der radikal-fundamentalistischen Taliban, die 2001 den mutmaslichen Drahtzieher dieser furchbaren Terroranschläge beherbergte.

Ich schreibe bewußt "Terror", denn als  K R I E G  kann ich das Ganze trotz der gegenteiligen Meinung des von mir so unglaublich hoch geschätzten Mr. Bush Junior nicht sehen.

Auch wenn ich die ohnmächtige Wut, die Trauer und den Hass all derjenigen verstehen und nachvollziehen kann, die durch diese abscheuliche Tat geliebte Menschen verloren: Einen Auge-um-Auge, Zahn-um-Zahn Rachefeldzug kann und will ich nicht gutheißen, hieße es ja, sich auf die gleiche, niedere Stufe zu stellen wie die Terror-Initiatoren.

Nun gilt ja gerade das Schwein im Islam als unreines Tier. Es zu essen ist unrein, es zu berühren auch nicht fein, wie eklig muß dann Sex mit einem Schwein erst sein. (Das reimt sich sogar, und "was sich reimt ist gut", das wusste schon der Pumuckel).

INSOWEIT WÜNSCHE ICH DENEN, DIE AN DIESEN TERRORANSCHLÄGEN MITWIRKTEN, WIE AUCH ALL DENJENIGEN AUF DIESER WELT, DIE DIESE GREULTATEN AUCH NOCH GUT FANDEN (z.B. Saddam Hussein), DAß IHNEN DREIMAL TÄGLICH VOR JEDER MAHLZEIT DASSELBE GESCHEHE, WIE DEM NETTEN HERRN AUF DIESEM BILD:

Wer das ganze Video sehen will: http://www.freebox.com/newt/x/pigman.rm (Video-Stream, ca. 624 kByte, RealPlayer nötig)

Da erhält die Phrase "fuck terrorists " eine wunderbare Doppelbedeutung.xxx

In tiefer Trauer um alle Opfer und mit tiefem Mitgefühl für deren Angehörigen.

Ich weiß, daß manche jetzt denken, ich sei zu blauäuigig, zu naiv. Aber man wird doch in dieser grauen Alltagsrealität manchmal träumen dürfen. Und je mehr mit mir diese "Hirngespinste" teilen, desto eher könnten dann doch mal Schritte in deren Richtung eingeleitet werden... 

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